Tilgung der französischen Sozialschuld

Die Gründung der Caisse d'Amortissement de la Dette Sociale (CADES) erfolgte kraft des Erlasss Nr. ° 96-50 vom 24. Januar 1996. Das entsprechende Gesetz   wurde im Rahmen der Reform des französischen Sozialschutzes vor kurzem durch das Gesetz Nr. ° 2004-810 vom 13. August 2004 abgeändert. Die CADES erweist sich damit als ein wichtiger Akteur im Rahmen der Bemühungen des französischen Staates zur Sanierung der Finanzlage der Sozialversicherung.

Der Auftrag der CADES besteht darin, die für die Haushaltsjahre 1994 – 2006 kumulierte Verschuldung des allgemeinen Systems der Sozialversicherung zu finanzieren sowie zu tilgen. Für die Jahre 1994 – 1998 beliefen sich die Defizite auf insgesamt  34,2 Milliarden €. Der entsprechende Fehlbetrag für die Jahre 2002 – 2004 beläuft sich nach aktuellen Schätzungen auf 35 Milliarden €, während er für die Jahre 2005 – 2006 bei 15 Milliarden € liegt.  

Darüber hinaus muss die CADES bis 2005 dem Staatshaushalt jedes Jahr als Ausgleich für die Sozialschuld in Höhe von 16,77 Milliarden €, die der Staat im Jahre 1993 übernommen hatte, den Betrag von 3 Milliarden € zuführen.

Durch Schaffung einer ausgeglichenen Finanzstruktur...

Bei der Finanzierung der Sozialschuld ist es für die CADES von wesentlicher Bedeutung, dass sie auf den Kapitalmärkten Gelder aufnehmen und dabei eine breite Palette verschiedener Finanzinstrumente einsetzen kann.

Die Rückzahlung dieser Anleihen wird im Wesentlichen durch die Erhebung einer obligatorischen Abgabe garantiert, des sogenannten Beitrag zur Tilgung der Sozialschuld - Contribution au Remboursement de la Dette Sociale (CRDS) -, der eigens für diesen Zweck geschaffen wurde und der sich 2003 auf 4,7 Milliarden € belief. ( 2002: 4,65 Milliarden €; 2001: 4,6 Milliarden €; 2000: 4,5 Milliarden €; 1999: , 4,3 Milliarden €, 1998: 4,1 Milliarden €, 1997: 3,8 Milliarden €; 1996: 3,2 Milliarden €). Diese Hauptfinanzierungsquelle wird durch die Erträge aus der Veräußerung eines Teils des Immobilienvermögens der Sozialversicherung ergänzt.

* in Milliarden €